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   VK Sachsen-Anhalt, 17.12.2015 - 2 VK LSA 08/15   

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https://dejure.org/2015,50467
VK Sachsen-Anhalt, 17.12.2015 - 2 VK LSA 08/15 (https://dejure.org/2015,50467)
VK Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 17.12.2015 - 2 VK LSA 08/15 (https://dejure.org/2015,50467)
VK Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 17. Dezember 2015 - 2 VK LSA 08/15 (https://dejure.org/2015,50467)
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Volltextveröffentlichungen (7)

Besprechungen u.ä. (2)

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Wesentliche Vertragsänderung = Neuvergabe! (VPR 2016, 184)

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Wesentliche Vertragsänderung = Neuvergabe! (IBR 2016, 473)

 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (6)

  • EuGH, 19.06.2008 - C-454/06

    pressetext Nachrichtenagentur - Öffentliche Aufträge - Richtlinie 92/50/EWG -

    Auszug aus VK Sachsen-Anhalt, 17.12.2015 - 2 VK LSA 8/15
    Im Sinne der Rechtsprechung ist eine Änderung eines Vertrages als Neuvergabe anzusehen, wenn sie wesentlich andere Merkmale aufweist, als der ursprüngliche Auftrag und damit den Willen der Parteien zur Neuverhandlung wesentlicher Bestimmungen dieses Vertrages erkennen lässt (vgl. EuGH, 19. Juni 2008, C-454/06).
  • OLG Naumburg, 20.09.2012 - 2 Verg 4/12

    Finanzamt - Vergabenachprüfungsverfahren: Anforderungen an die Dokumentation;

    Auszug aus VK Sachsen-Anhalt, 17.12.2015 - 2 VK LSA 8/15
    Das Vergabenachprüfverfahren ist in diesem Zusammenhang mit einem Widerspruchsverfahren vergleichbar (vgl. OLG Naumburg v. 17.09.2002, Az.: 1 Verg 8/02; OLG Naumburg v. 20.09.2012, Az.: 2 Verg 4/12).
  • OLG Celle, 30.10.2014 - 13 Verg 8/14

    Wann beginnt ein Vergabeverfahren?

    Auszug aus VK Sachsen-Anhalt, 17.12.2015 - 2 VK LSA 8/15
    Es genügen Schritte des Auftraggebers, die von außen wahrgenommen werden und geeignet sind, das leistende Unternehmen mit dem Ziel eines Vertragsschlusses zu ermitteln und auszuwählen (vgl. OLG Celle vom 30.10.2014; Az. 13 Verg 8/14).
  • OLG Naumburg, 02.03.2006 - 1 Verg 1/06

    Eine interkommunale Zusammenarbeit in Form der delegierenden Aufgabenübertragung

    Auszug aus VK Sachsen-Anhalt, 17.12.2015 - 2 VK LSA 8/15
    Etwas anderes gilt jedoch dann, wenn ein Vertragsschluss unmittelbar bevorsteht bzw. vollzogen ist und eine Rüge angesichts des Vorverhaltens der Antragsgegnerin als in der Sache nutzlose Förmelei anzusehen ist (vgl. OLG Naumburg vom 02.03.2006-1 Verg 1/06).
  • OLG Naumburg, 17.09.2002 - 1 Verg 8/02

    Kosten eines Vergabenachprüfungsverfahrens

    Auszug aus VK Sachsen-Anhalt, 17.12.2015 - 2 VK LSA 8/15
    Das Vergabenachprüfverfahren ist in diesem Zusammenhang mit einem Widerspruchsverfahren vergleichbar (vgl. OLG Naumburg v. 17.09.2002, Az.: 1 Verg 8/02; OLG Naumburg v. 20.09.2012, Az.: 2 Verg 4/12).
  • VK Sachsen, 27.04.2015 - 1/SVK/012-15

    Anpassungsklausel muss hinreichend transparent sein!

    Auszug aus VK Sachsen-Anhalt, 17.12.2015 - 2 VK LSA 8/15
    Gegenstand des Nachprüfungsverfahrens ist jedoch die Frage, ob die nunmehr vorgenommene Anpassung der Verträge im Ergebnis als wesentliche Änderung zu qualifizieren ist und damit eine Neuvergabe außerhalb eines förmlichen Vergabeverfahrens darstellt (vgl. VK Sachsen vom 27.04.2015; Az. 1/SVK/012-15).
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